SessionNet | Kreistag des Saale-Orla-Kreises - 25.05.2009

Sitzung

KT/003/2009

Gremium

Kreistag des Saale-Orla-Kreises

Raum

Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Neubau, Konferenzsaal 237, Oschitzer Str. 4, 07907 Schleiz,

Datum

25.05.2009

Zeit

13:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Kreistages am 09.03.2009 (öffentlicher Teil) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 2	Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Jahr 2007 des Saale-Orla-Kreises und Entlastung des Landrates und der Verwaltung gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 15	KT/078/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 3	Umsetzung Konjunkturpaket II - Prioritätenliste Infrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/086/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 4	Umsetzung Konjunkturpaket II - Prioritätenersatzliste Bildung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3	KT/087/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 5	Umsetzung Konjunkturpaket II - Mittelübertragung an die Gemeinde Oettersdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/088/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 6	Umsetzung Konjunkturpaket II - Mittelaustausch mit der Stadt Schleiz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/089/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 7	Umsetzung Konjunkturpaket II - Mittelübertragung an die Stadt Bad Lobenstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/090/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 8	Nutzungsüberlassungsvertrag bezüglich Grundschule Neustadt an der Orla, Jungferngasse 12 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/065/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 9	Außerplanmäßige Ausgaben - Bau - Grundschule Neustadt an der Orla Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/079/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 10	Freigabe von Investitionsmitteln aus dem Investitionsprogramm Schulen 2009 - Schulsportanlage Pößneck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 6	KT/082/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 11	Freigabe von Investitionsmitteln aus dem Investitionsprogramm Schulen 2009 - Gymnasium Schleiz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1	KT/081/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 12	Freigabe von Investitionsmitteln aus dem Investitionsprogramm Schulen 2009 - Berufsbildungszentrum SOK ST Pößneck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0	KT/083/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 16	Neufassung der Vereinbarung zwischen der VS Pößneck e.V. und dem Saale-Orla-Kreis über den Betreuungsauftrag Wohnheim Staatliches Berufsbildungszentrum in Trägerschaft der VS Pößneck e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2	KT/084/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 17	Grundsatzbeschluss Schulzentrum Bad Lobenstein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	KT/091/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 18	Außerplanmäßige Ausgabe Vermögenshaushalt Grundschule Triptis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 19	Überplanmäßige Ausgaben im Fachdienst Kreisstraßen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1	KT/095/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 20	Einstufung des Amtes des hauptamtlichen Beigeordneten des Saale-Orla-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 9	KT/092/2009	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 21	Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten des Saale-Orla-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14
Ö 22	Anträge
Ö 22.1	Schülerbeförderung im Landkreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0	AN/002/2009	Antrag
Ö 22.2	Entwicklung der Stauseeregionen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4	AN/003/2009	Antrag
Ö 22.3	Änderungsantrag zum Antrag "Breitbandinternetanschlüsse" vom 10.11.2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15
Ö 23	Informationen/Sonstiges
Ö 24	Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: