Betreff
Nutzungsüberlassungsvertrag bezüglich Grundschule Neustadt an der Orla, Jungferngasse 12
Vorlage
KT/065/2009
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Die Stadt Neustadt an der Orla saniert in Abstimmung mit dem Saale-Orla-Kreis das

Schulgebäude Jungferngasse 12 zur Nutzung als Grundschule.

Die Nutzung durch den Landkreis und das entsprechende Nutzungsentgelt sind in dem vorliegenden Nutzungsüberlassungsvertrag geregelt.


Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beauftragt den Landrat den Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Neustadt an der Orla und dem Saale-Orla-Kreis bezüglich der Grundschule Neustadt an der Orla, Jungferngasse 12, in der als Anlage beigefügten Fassung abzuschließen.“




- 1 -


Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr: 2009

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle: 2.21170.53000

Summe: 23000,00

Bezeichnung der Haushaltsstelle: GS Neustadt/Orla

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

sonstige schulische Aufgaben

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

Es werden monatliche Mietzahlungen, beginnend ab 01.07.2009, erfolgen, entsprechend des im vorliegenden Nutzungsüberlassungsvertrag vereinbarten Nutzungsentgeltes. Es handelt sich um die Mietzahlungen von Juli bis Dezember 2009.

Personelle Auswirkungen:


Keine