Sachverhalt:

Die Stadt Neustadt an der Orla saniert in Abstimmung mit dem Saale-Orla-Kreis das Schulgebäude Jungferngasse 12 zur Nutzung als Grundschule. Die Gesamtkosten der Sanierung werden von der Stadt Neustadt an der Orla getragen. Bei den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 83.771,44 € handelt es sich um nutzerspezifische Ausgaben, die für die künftige Nutzung als Schule notwendig sind und im Nutzungsüberlassungsvertrag unter Sonstigen Bestimmungen geregelt sind. Nach Fertigstellung des Objektes wird der Landkreis Nutzer im Rahmen eines Nutzungsüberlassungsvertrages.

Die nutzerspezifischen Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

1. Fachausrüstung Werken: 3.543,01 €

2. Sprechanlage: 2.277,18 €

3. Lautsprecher/Uhr: 11.068,19 €

4. Beleuchtung Klassenräume: 29.171,48 €

5. Hausalarm/BMA: 12.703,43 €

6. Sanitärzubehör: 7.744,82 €

7. Markisoletten/Sonnenschutz: 17.263,33 €

Die vorgenannten Leistungen sind durch die Stadt Neustadt an der Orla ausgeschrieben und vergeben und werden derzeit realisiert. Die Finanzierung durch den Landkreis erfolgt nach Vorlage der Originalrechnung und Prüfung durch das zuständige Ingenieurbüro. Der Nutzungsüberlassungsvertrag beginnt am 01.07.2009. Die Grundschule Neustadt an der Orla wird zum Schuljahr 2009/2010 den Schulbetrieb im Gebäude Jungferngasse 12 aufnehmen.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von

83.771,44 € für die Sanierung des Schulgebäudes Jungferngasse 12 in Neustadt an der Orla“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Zusätzliche Einnahmen durch Schulinvestitionspauschale im HH-Jahr 2009.

Personelle Auswirkungen:

Keine