Sachverhalt:

Die o.g. Maßnahme ist Bestandteil des Investitionsprogramms für Schulen, Schulnetzplanung Seite 20 Punkt h) für das Jahr 2009. Die Finanzmittel sind im Haushalt 2009 mit insgesamt 625.000 €, Eigenmittelanteil des Landkreises, verzeichnet, unter dem Vorbehalt einer noch-

maligen Freigabe, Beschlussfassung durch den Kreistag und Untersetzung durch die Verwaltung.

Die Mittel werden nur freigegeben für den Fall, dass der Freistaat die Fördervoranfrage positiv beantwortet und den Landkreis auffordert einen Fördermittelantrag zu stellen. Die Finanzmittel dienen ausschließlich der Fördermittelbeantragung auf der Grundlage der entsprechenden

Verwaltungsvorschrift.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Freigabe von bis zu 200.000 € für die Erstellung der Planunterlagen für die Fördermittelbeantragung, für den Fall einer positiven Bescheidung der Fördervoranfrage, für die Sanierung des T-4 Gebäudes in Pößneck, Carl-Gustav-Vogel-Str.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Personelle Auswirkungen:

Keine