Sachverhalt:

Die Inspektionen der Straßenmeister des Kreisbauhofes Saale-Orla-Kreis auf den ca. 250 km Gesamtlänge betragenden Kreisstraßen Ende April 2009 zwecks Aufnahme von Winterschäden haben einen enormen Reparatur- und Sanierungsbedarf an zahlreichen Straßenabschnitten des Kreisstraßennetzes ergeben.

Die festgestellten Straßenschäden (wie z. B. Frostaufbrüche, Risse, Schlaglöcher u.dgl.) und der daraus resultierende erhöhte Bedarf an Haushaltsmitteln ist vorliegend im besonders hohen Maße einem bekanntermaßen ungewöhnlich langen, wechselhaften, strengen und schneereichen Winter 2008/2009 (im Oberland des Saale-Orla-Kreises vom November 2008 bis Anfang April 2009 Schnee und Dauerfrost !) geschuldet.

Dieses Ausmaß konnte bei der Ermittlung der Haushaltsansätze für den Doppelhaushaltsplan 2008/2009 des Saale-Orla-Kreises nicht einkalkuliert werden, ebenso wenig die in der Bauwirtschaft z. T. erheblichen Preisschwankungen in den vergangenen Zeiträumen.

Insofern sind die im Haushalt 2009 eingestellten und für diese Maßnahmen ursprünglich vorgesehenen Mittel bei Weitem nicht ausreichend.

Der Reparatur- und Sanierungsbedarf besteht im Wesentlichen aus den Maßnahmen:

• Oberflächenbehandlung

• flächenhafte Flickungen

• Risssanierungen

• Deckensanierungen

Wegen der Einzelheiten, der geschätzten Gesamtkosten sowie der unter Abzug bereits bezahlter Lieferungen und Leistungen per 14.05.2009 noch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die vorgenannten erforderlichen Maßnahmen wird auf die dieser KT-Beschlussvorlage beigefügte Übersicht laut Anlage verwiesen.

Die Übersicht enthält die nach Einschätzung der Straßenmeister entsprechend der Schadensentwicklung vordringlichsten Maßnahmen an den bezeichneten Kreisstraßen.

Auf die hohe Verantwortung des Saale-Orla-Kreises als Straßenbaulastträger der im Kreisgebiet befindlichen Kreisstraßen wird Bezug nehmend auf die einschlägigen gesetzlichen Verpflichtungen - insbesondere aus §§ 9 und 10 Thüringer Straßengesetz

-ThürStrG- hingewiesen.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt eine überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 71.000,00 € für Oberflächenbehandlungen, Risssanierungen und flächenhafte Flickungen sowie eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 120.000,00 € für Deckensanierungen an diversen Kreisstraßen gemäß der dieser Beschlussvorlage beigefügten Anlage.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Deckungsvorschläge: Deckungskreis Kreisbauhof 58000,00 € 1.16000.40000 13000,00 € Minderausgaben FD Öffentl. Ordnung - Rettungswesen 2.91210.97580 50000,00 € Minderausgaben Schuldendienst spätere Kreditaufnahme 2.91211.97782 50000,00 € Minderausgaben Schuldendienst spätere Kreditaufnahme 2.65211.36110 20000,00 € Mehreinnahmen K 211      

Personelle Auswirkungen:

Keine