Sitzung
KT/009/2020
Gremium
Kreistag des Saale-Orla-Kreises
Raum
Sport- und Festhalle Neustadt/Orla, Friedhofstr. 1, 07806 Neustadt an der Orla
Datum
12.10.2020
Zeit
14:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Kreistages am 25.05.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages am 06.07.2020 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Jahresabschluss 2019 der Kreissparkasse Saale-Orla

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 KT/039/2020
Ö 4
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Saale-Orla-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 3

 KT/036/2020
Ö 5
Zweckvereinbarung über die Nutzung der Leitstelle Gera

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 KT/037/2020
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe für eine Ersatzvornahme in Hirschberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8

 KT/038/2020
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgaben für dringend notwendige bauliche Maßnahmen am Gebäude der Staatlichen Grund- und Regelschule Pößneck-West

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 KT/042/2020
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben Rechentechnik an den Arbeitsplätzen der Kreisverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

 KT/043/2020
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 des Saale-Orla-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 KT/040/2020
Ö 10
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 10, Befangen: 1

 KT/041/2020
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der UBV-Fraktion auf Fortschreibung des Schulnetzplanes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 20

 AN/030/2020
Ö 11.2
Antrag der CDU-Fraktion - Ländlichen Raum stärken - Kommunalen Finanzausgleich in Thüringen reformieren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

 AN/031/2020
Ö 11.3
Antrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung des Landrates mit der Erstellung eines Konzepts zur erweiterten Bevölkerungswarnung im Saale-Orla-Kreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 AN/033/2020
Ö 11.4
Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Erstellung eines Radwegekonzeptes für den Saale-Orla-Kreis, insbesondere die Errichtung des Bleiloch-Radweges

Beschluss: an den Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

 AN/032/2020
Ö 11.5
Antrag der AfD-Fraktion - Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Erhebung der Krankenhausumlage durch den Freistaat Thüringen nach § 8 Abs. 2 und 3 des Thüringer Krankenhausgesetzes (ThürKHG) vom Saale-Orla-Kreis

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 21

 AN/034/2020
Ö 11.6
Antrag der UBV-Fraktion auf Fortführung der einjährigen Haushaltsführung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6

 AN/036/2020
Ö 11.7
Antrag der UBV-Fraktion auf Kontrolle des Vollzugs von Kreistagsbeschlüssen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17

 AN/039/2020
Ö 11.8
Antrag der UBV-Fraktion auf Auflösung der AWZ GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 14

 AN/037/2020
Ö 11.9
Antrag der UBV-Fraktion auf Suche eines Trägers für ein Krankenhaus

Beschluss: zurückgezogen

 AN/038/2020
Ö 12
Informationen und Sonstiges
 
Ö 13
Anfragen