Sitzung
KT/024/2023
Gremium
Kreistag des Saale-Orla-Kreises
Raum
Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Neubau, Konferenzsaal 237, Oschitzer Str. 4, 07907 Schleiz,
Datum
12.06.2023
Zeit
14:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes gemäß § 103 ThürKO
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 27.02.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion bzgl. Erhalt des Krankenhausstandortes Pößneck

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/111/2023
Ö 4
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.1
Wahl der Stellvertreter für die Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Führungskräfte und Einsatzkräfte des Saale-Orla-Kreises im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 KT/117/2023
Ö 6
Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Saale-Orla-Kreis (FlüU-GS-SOK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 4

 KT/121/2023
Ö 7
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung des Saale-Orla-Kreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 KT/119/2023
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgaben zur Erneuerung des Flachdachs am Förderzentrum Schleiz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 KT/118/2023
Ö 9
Sport- und Spielstättenentwicklungsplanung des Saale-Orla-Kreises 2023-2033

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 KT/112/2023
Ö 10
Beschluss des Familienförderplanes des Saale-Orla-Kreises 2023-2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 13

 KT/115/2023
Ö 11
Berufung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 KT/113/2023
Ö 12
Berufung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters für die Landratswahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 KT/114/2023
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der AfD-Fraktion auf Neuregelung der Besetzung von Ausschuss-Sitzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 AN/105/2023
Ö 13.2
Antrag der AfD-Fraktion auf Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der KomBus GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 0

 AN/106/2023
Ö 13.3
Antrag der AfD-Fraktion auf Bestellung eines Verbandsrates und dessen Stellvertreters für den Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 AN/107/2023
Ö 13.4
Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Erstellung eines Radwegekonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 8

 AN/108/2023
Ö 13.5
Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Verzicht auf Gendersprache in der Kommunikation des Saale-Orla-Kreises

Beschluss: Beschluss über Nichtbefassung

 AN/109/2023
Ö 13.6
Antrag der UBV-Fraktion „Gendern konsequent unterbinden“

Beschluss: Beschluss über Nichtbefassung

 AN/110/2023
Ö 13.7
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Erarbeitung eines aktuellen Demographieberichtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 AN/060/2021
Ö 13.8
Antrag der Fraktion Die LINKE zur Richtlinie für Unterkunft und Heizung nach SGB II und SGB XII im Saale-Orla-Kreis sowie zum Wohngeld

Beschluss: zurückgezogen

 AN/090/2022
Ö 14
Informationen und Sonstiges
 
Ö 15
Anfragen