SessionNet | Kreistag des Saale-Orla-Kreises - 07.06.2021 - 14:10-19:30 Uhr

Sitzung

KT/014/2021

Gremium

Kreistag des Saale-Orla-Kreises

Raum

Sport- und Festhalle Neustadt/Orla, Friedhofstr. 1, 07806 Neustadt an der Orla

Datum

07.06.2021

Zeit

14:10-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Niederschrift öffentlich Kreistag

Final Änderungsantrag Linke Schülerbeförderung AfD-KT-SOK

Hygienekonzept für Kreistagssitzungen in der Sport

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschriftüber die 12. Sitzung des Kreistages am 03.05.2021 (öffentlicher Teil) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 2	Information zum aktuellen Sachstand der Corona-Pandemie
Ö 3	Antrag der UBV-Fraktion bzgl. Satzung Jugendparlament Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 27	AN/056/2021	Antrag Satzung des Jugendparlamentes des Saale-Orla-Kreises (1. Entwurf der UBV-Fraktion)
Ö 4	Grundsatzbeschluss zur Berufung von maximal zwei sachkundigen Bürgern aus der Initiative Jugendparlament für die Ausschüsse des Kreistages Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 22	KT/061/2021	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 5	Richtlinie zur Förderung von Ausstellern zur Saale-Orla-Schau aus dem Saale-Orla-Kreis Beschluss: einstimmig beschlossen	KT/046/2020	Beschlussvorlage für Kreistag 2020-07-30 Vorschlag Änderung SOS-Rili Änderungsfassung 2020-11-03 Vorschlag Änderung SOS-Rili Lesefassung
Ö 6	Beitritt des SOK zum Thüringer IT-Dienstleister KIV Beschluss: einstimmig beschlossen	KT/051/2020	Beschlussvorlage für Kreistag Anlage 1 - GesellschaftsvertragKIVGmbH Anlage 2 - GesellschaftervereinbarungKIV GmbH
Ö 7	Grundsatzbeschluss des Kreistages des Saale-Orla-Kreises zur Maßnahme „Sanierung/Neubau des Gebäudes der Musikschule Saale-Orla am Standort Bad Lobenstein“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5	KT/060/2021	Beschlussvorlage für Kreistag Aufgabenstellung zur Variantenuntersuchung/Vorplanung für eine bauliche Ersatzlösung der verschlissenen gegenwärtigen Bausubstanz unter Beachtung räumlicher und betrieblicher Anforderungen der bestehenden Musikschule
Ö 8	Zweiter Nachtrag zum Vergleichsvertrag 2015 mit der Erbengemeinschaft Reuß ältere Linie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2	KT/062/2021	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Antrag der UBV-Fraktion auf Auflösung der AWZ Schleiz GmbH Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 23, Enthaltungen: 3	AN/057/2021	Antrag
Ö 9.2	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen bzgl. Erarbeitung eines aktuellen Demographieberichtes Beschluss: an den Ausschuss verwiesen Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4	AN/060/2021	Antrag
Ö 9.3	Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Vollzug des Rettungsdienstbereichsplanes für den Rettungsbereich Ostthüringen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 23	AN/061/2021	Antrag
Ö 9.4	Antrag der Fraktion Die LINKE auf Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Saale-Orla-Kreis Beschluss: an den Ausschuss verwiesen	AN/063/2021	Antrag Satzung über die Schülerbeförderung im SOK - Entwurf LINKE 01.03.21
Ö 10	Informationen/Sonstiges
Ö 11	Anfragen