SessionNet | Kreistag des Saale-Orla-Kreises - 29.04.2013 - 14:00-19:00 Uhr

Sitzung

KT/026/2013

Gremium

Kreistag des Saale-Orla-Kreises

Raum

Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Neubau, Konferenzsaal 237, Oschitzer Str. 4, 07907 Schleiz,

Datum

29.04.2013

Zeit

14:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Niederschrift öffentlich Kreistag

Anfragen UBV-Fraktion

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Kreistages am 04.02.2013 (öffentlicher Teil) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 2	Antrag bzgl. Unterstützung des Wiederaufbaus der Brücke an der Linkenmühle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6	AN/066/2013	Antrag
Ö 3	Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	KT/167/2013	Beschlussvorlage für Kreistag Erste Satzung zur Änderung der ...
Ö 4	Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 des Landkreises und Entlastung des Landrates und der Beigeordneten gemäß §§ 114, 80 Abs. 3 ThürKO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 6	KT/169/2013	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 5	Abberufung eines Prüfers des Fachdienstes Rechnungsprüfungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen	KT/168/2013	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 6	Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6.1	Wahl von Stellvertretern für die Vertrauenspersonen als Beisitzer im Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Pößneck Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Festlegungen zu Nachträgen und Preisveränderungen bei Investitionsmaßnahmen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 18, Enthaltungen: 4	AN/065/2013	Antrag
Ö 7.2	Antrag bzgl. Aussprache zum aktuellen Schulnetzplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1	AN/067/2013	Antrag
Ö 7.3	Antrag bzgl. Beratung zur Wirksamkeit und zum Inhalt des Öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Vorbereitung und Durchführung der Neugestaltung eines Standortes des Staatlichen Berufsbildungszentrums Saale-Orla-Kreis in Pößneck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	AN/068/2013	Antrag
Ö 8	Informationen und Sonstiges
Ö 9	Anfragen