Betreff
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates
Vorlage
KT/167/2013
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


In der Sitzung des Rettungsdienstbereichsbeirates am 02.05.2012 wurde um die Aufnahme der Knappschaft und der gewerblichen Berufsgenossenschaften als stimmberechtigte Mitglieder des Rettungsdienstbereichsbeirates ersucht. Grundlage für die Neuaufnahmen ist § 11 Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 7 des Thüringer Rettungsdienst-Gesetzes vom 16. Juli 2008. Der Aufnahme und der damit verbundenen Änderung der Stimmenanzahl wurde einstimmig zugestimmt.

Die Änderungen sind farbig hervorgehoben.

Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.“


- 1 -


Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr:     

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

     

Personelle Auswirkungen:


keine