Betreff
Absichtserklärung der Stadt Pößneck und des Saale-Orla-Kreises zur Sanierung und anschließenden Nutzung des M2-Gebäudes an der Carl-Gustav-Vogel-Straße und zu begleitenden Maßnahmen
Vorlage
KT/132/2019
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:

 

Auf dem Gelände des ehemaligen Viehmarktes in Pößneck befinden sich bereits mehrere von Bildungsträgern genutzte Gebäude, unter anderem das Berufsschulzentrum Hermsdorf/Schleiz/ Pößneck und die Euro-Schule. Für die letzte am Standort befindliche Brache, welche Einzeldenkmalstatus besitzt und in früheren Zeiten als Garnlager der Fa. Chr. Fr. Bernhardt errichtet wurde, wird seitens der Stadt Pößneck  in Weiterentwicklung des Standortes ebenfalls eine Nutzung durch Bildungsträger favorisiert.

 

Die aktuelle Unterbringung der Musikschule des Saale-Orla-Kreises (Standort Pößneck) in einer ehemaligen Villa entspricht nicht den derzeitigen und künftigen Bedürfnissen, außerdem ist das Gebäude stark sanierungsbedürftig. Am Standort Pößneck unterrichtet die Musikschule ca. 400 Schüler, das 50-köpfige Jugendsinfonieorchester wurde weit über die Grenzen des Landkreises hinaus bekannt. Auch das derzeitige Domizil der Volkshochschule (Standort Pößneck) im Gebäude Wohlfarthstraße wird den Anforderungen an eine moderne Bildungsstätte nicht gerecht. Hinsichtlich beider Institutionen müsste  der Landkreis am Standort Pößneck in den nächsten Jahren umfangreiche Sanierungsarbeiten planen, finanzieren und durchführen.

 

In Kenntnis dieser Problematik bot die Stadt Pößneck dem Saale-Orla-Kreis die Unterbringung von Musik- und Volkshochschule in einem sanierten Gebäude auf dem Areal des ehemaligen Viehmarktes an. Seitens der Stadt war ursprünglich beabsichtigt, die Maßnahme durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung mit einer Förderquote 80 v.H. fördern zu lassen. Aufgrund der Auslastung des Programms war eine Aufnahme aber nicht mehr möglich. Aus derzeitiger Sicht ist die Sanierung des Objektes durch die Stadt Pößneck mit Hilfe von Fördermitteln aus dem Programm Stadtumbau Ost/Aufwertung realistisch. Die vorliegende Absichtserklärung soll die grundsätzliche Bereitschaft von Stadt und Landkreis zur Umsetzung des Projekts dokumentieren.

 

Bei Umsetzung der Maßnahme würde die Stadt Pößneck folgende Investitionen tätigen:

 

                                                                      erwartete Finanzierung    Haushaltsansatz 2019

   inkl. VE

Gesamtausgaben:                                                        6.000.000 €                 6.000.000 €

Fördermittel/Stadtumbauförderung:                           4.000.000 €                 4.500.000 €

Kommunaler Mitleistungsanteil (Anteil Stadt):          2.000.000 €                 1.500.000 €

 

Es ist davon auszugehen, dass die Umsetzung auch aus finanziellen Gründen in Bauabschnitten erfolgen muss. Seitens der Stadtverwaltung Pößneck wird von einer Bauzeit bis zum Jahr 2023 ausgegangen.

 

Der Stadtrat Pößneck soll am 11.04.2019 über die Absichtserklärung beraten und beschließen.

 


Beschlussvorschlag:

 

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die beigefügte Absichtserklärung zur Sanierung und anschließenden Nutzung des M2-Gebäudes an der Carl-Gustav-Vogel-Straße in Pößneck und beauftragt den Landrat mit deren Unterzeichnung.“

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr:     

 planmäßige Ausgaben

 überplanmäßige Ausgaben

 außerplanmäßige Ausgaben

  Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

 lfd. HH-Jahr

 HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     

 

Bemerkungen:

Ein Beschluss über die Absichtserklärung hat zwar keine unmittelbaren finanziellen Folgen für den Landkreis, Kosten entstehen aber nach Umsetzung des Projekts und Übergabe des Gebäudes an den Saale-Orla-Kreis. Die Höhe dieser Kosten ist derzeit nicht bezifferbar, da sie u.a. vom Umfang der künftigen Gebäudeausstattung abhängt.


Personelle Auswirkungen:

 

Keine.