Betreff
Überplanmäßige Ausgaben für Hilfe in besonderen Lebenslagen
Vorlage
KT/112/2018
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:

 

Menschen mit Behinderung können einen Anspruch auf Hilfen zum selbstbestimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten haben. Nach Prüfung des Einzelfalls sind die Leistungen der Ein-gliederungshilfe in Wohnheimen oder Außenwohngruppen zu erbringen. Durchschnittlich erbringt der örtliche Sozialhilfeträger monatlich für 250 Menschen diese Leistung. Die Einrichtungen be-finden sich im Saale-Orla-Kreis selbst, aber auch in anderen Kreisen des Landes Thüringen und im gesamten Bundesgebiet. Die monatlichen Kostensätze werden je nach Zuständigkeitsregelung durch die örtlichen/überörtlichen Sozialhilfeträger und die Träger der Einrichtung in entsprechen-den Kostensatzverhandlungen ermittelt. Nunmehr fast jährlich rufen die freien Träger der Wohl-fahrtspflege zu Kostensatzverhandlungen auf. Insbesondere die Änderungen hinsichtlich Tarif-vereinbarungen und die Steigerung in Bezug auf Sachkosten führen zu entsprechenden For-derungen. Gemäß Thüringer Ausführungsgesetz erklärt der örtliche Träger der Eingliederungs-

hilfe nach Prüfung sein Einvernehmen zu den Vorschlägen. Planungsdefizite folgen aus kosten-intensiven Einzelfällen in Sondereinrichtungen und die Bewertung von Einzelvergütungen (üblicher Kostensatz zuzüglich Mehraufwand wegen Einzelbetreuung).


Beschlussvorschlag:

 

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt überplanmäßige Ausgaben im Bereich Hilfe in besonderen Lebenslagen im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 200.000,00 € in der  Haushaltsstelle

1.41288.74660 – Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – stationär bzw. teilstationär, Behindertenwohnheime, Heimkosten.“


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr: 2018

 planmäßige Ausgaben

 überplanmäßige Ausgaben

 außerplanmäßige Ausgaben

  Einnahmen

Haushaltsstelle: 1.41288.74660

Summe: 200000,00

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

 lfd. HH-Jahr

 HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

1.48200.69100

200.000,00

     

     

    

     

    

    

  

 

 

Bemerkungen:

     


Personelle Auswirkungen:

 

keine