Sachverhalt:

Im Zuge der Haushaltsplanung 2018 wurden entsprechend der Ankündigung des Landes Thüringen, im laufenden Haushaltsjahr ergänzende investive Zuweisungen für Schulbaumaßnahmen zur Verfügung zu stellen, 1 Mio. Euro als Einnahme geplant (Haushaltsstelle 2.20000.36101). Mit Schreiben vom 4. April 2018 erhielt der Landkreis einen Bescheid, in dem die Zuweisung auf exakt 1.124.886,38 Euro festgesetzt wurde. Es war zunächst beabsichtigt, diese Mittel als Eigenmittel für die Sanierung der Staatlichen Regelschule Oppurg für den Fall einzusetzen, dass keine Fördermittel bereitgestellt werden.

Mit Schreiben vom 22. Mai 2018 wurde dem Saale-Orla-Kreis vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mitgeteilt, dass das Vorhaben zur Sanierung der vorgenannten Regelschule bei der Programmaufstellung des Bundesprogramms zur „Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“ für das Bewilligungsjahr 2018 berücksichtigt wurde. Der Aufforderung folgend, hat der Landkreis fristgerecht zum 31. Juli 2018 ergänzende Antragsunterlagen eingereicht und den förderunschädlichen Vorhabenbeginn beantragt.

Durch die Berücksichtigung der Maßnahme zur Sanierung der Regelschule Oppurg können die Einnahmen, die aus der ergänzenden investiven Zuweisung resultieren, zweckgebunden zur weiteren Verbesserung der baulichen Schulinfrastruktur eingesetzt werden (Anlage).

Der Betrag von 1.124.886,38 € reduziert sich auf 1.059.346,00 €, da bereits notwendige Maßnahmen von dieser Mehreinnahme finanziert wurden (u.a. Sanierung Dach Grundschule Pößneck Ost nach Sturmschaden).

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Verwendung der im Vermögenshaushalt 2018 für Schulbaumaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel als außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 1.059.346,00 € entsprechend der in der Anlage beigefügten Liste.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

siehe Anlage

Personelle Auswirkungen:

keine