Sachverhalt:

Schnelles Internet ist in unserer heutigen Zeit ein wichtiger Standortfaktor und ein Stück Lebensqualität, welche zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die bisherige Strategie des Freistaats Thüringen mit 2 MBit Mindestversorgung wird den Anforderungen teilweise schon jetzt nicht mehr gerecht. Die neue Strategie des Landes Thüringen lautet deshalb 30 MBit für ganz Thüringen bis 2020. Der Bund setzt sogar noch höhere Ziele. So soll bundesweit eine Versorgung mit 50 MBit bis 2018 erreicht werden.

Um diese Ziele auch in unserem Landkreis zu erreichen, möchten wir als Kreisverwaltung unterstützen, indem alle Aktivitäten in dieser Hinsicht gebündelt werden. Gemeinsam wurde deshalb auf Kreisebene ein Antrag auf Fördermittel des Bundes und des Landes gestellt.

Im Verlaufe des Antragsprozesses hat der Fördermittelgeber die Förderrichtlinie dahingehend geändert, dass nunmehr auch die Versorgung von Schulen mit Breitbandanschlüssen möglich ist. Dies setzt voraus, dass auch die Orte, die zwar als versorgt gelten, auf deren Territorium jedoch eine Schule steht, einer Aufgabenübertragung auf den Landkreis zustimmen.

Mit dem Eintritt von Blankenstein, Moßbach, Oettersdorf, Oppurg und Ranis kann somit der Landkreis Saale-Orla-Kreis in all seiner Fläche beplant und gefördert werden.

Die Finanzierung des Breitbandausbaus erfolgt weiterhin über Fördermittel des Bundes und des Landes und Eigenanteile in Höhe von 10 % der Städte und Gemeinden, so dass sich für den Landkreis keine finanziellen Auswirkungen ergeben.

Sollte sich eine Stadt oder Gemeinde in der Haushaltskonsolidierung befinden, besteht die Möglichkeit, die Fördermittelquote auf 100 % zu erhöhen.

Eine Ausnahme bildet jedoch der Breitbandausbau für sich in staatlicher Trägerschaft befindliche Schulen des Saale-Orla-Kreises. Die hier erforderlichen Eigenanteile in Höhe von 10 % werden durch den Landkreis übernommen. Die dafür erforderlichen Mittel wurden bereits in der Haushaltsplanung 2018 berücksichtigt.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises hat den Breitbandausbau auf dem Territorium des Saale-Orla-Kreises bereits als überörtlichen Standortfaktor und damit als Aufgabe des eigenen Wirkungskreises anerkannt. Nach Änderung der Förderrichtlinie haben jetzt auch die Stadt Ranis und die Gemeinden Blankenstein, Moßbach, Oettersdorf und Oppurg gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO die Übernahme der Aufgabe „Breitbandversorgung  auf dem Stadt-/Gemeindeterritorium durch den Saale-Orla-Kreis“ beantragt.

Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises stimmt gemäß § 87 Abs. 3 (letzter Satz) ThürKO einer Übernahme dieser Aufgabe durch den Saale-Orla-Kreis zu.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Der Saale-Orla-Kreis übernimmt die vom Fördermittelgeber geforderten Eigenanteile zur Einbindung der Schulen in den Breitbandausbau.

Personelle Auswirkungen:

Die Realisierung erfolgt im Rahmen einer Projektgruppe, die durch den Landrat beauftragt wurde. Projektleiter ist Herr Michael Kleine (Fachdienst Kommunikation, IT), der die Aufgaben als Breitbandpate im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit ausführt.