Betreff
Aufhebung Beschluss des Jugendhilfeausschusses 46-15/2017 vom 06.12.2017
Vorlage
J/026/2018
Art
Beschlussvorlage Jugendhilfeausschuss

Sachverhalt:

 

Mit E-Mail vom 10.12.2017 bat ein Mitglied des Jugendhilfeausschusses den Landrat des Saale-Orla-Kreises um Prüfung einer Beanstandung des Beschlusses „Bildung eines Unterausschusses Fortschreibung Jugendförderplan 2015-2019“ vom 06.12.2017.

 

Das Ergebnis dieser Prüfung ergab, dass die Beschlussfassung nicht entsprechend den Bestimmungen der Satzung des Jugendamtes Saale-Orla-Kreis und der Geschäftsordnung des Kreistages Saale-Orla-Kreis, somit rechtswidrig, erfolgte. Damit erfolgte auch die Konstituierung des Unterausschusses rechtswidrig.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Jugendhilfeausschuss des Saale-Orla- Kreises beschließt die Aufhebung des Beschlusses 46-15/2017 vom 06.12.2017 zur Bildung eines Unterausschusses Fortschreibung Jugendförderplan 2015-2019.

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr:     

 planmäßige Ausgaben

 überplanmäßige Ausgaben

 außerplanmäßige Ausgaben

  Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

 lfd. HH-Jahr

 HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     

 

Bemerkungen:

 

Personelle Auswirkungen:

 

keine