Betreff
Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates
Vorlage
KT/025/2009
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Mit Schreiben vom 22.10.2009 äußerte das ThLVwA rechtliche Bedenken zur beschlossenen Satzung vom 21.09.2009. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt. Auf dieser Grundlage erfolgte die Überarbeitung der Satzung und liegt erneut zur Beschlussfassung vor.

Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt:


  1. Der Beschluss des Kreistages Nr. 16-2/2009 vom 21.09.2009 wird aufgehoben.

  2. Der Kreistag beschließt die Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.“


- 1 -


Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr:     

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

     

Personelle Auswirkungen:


keine