Sachverhalt:
Schnelles Internet ist in unserer
heutigen Zeit ein wichtiger Standortfaktor und ein Stück Lebensqualität, welche
zunehmend an Bedeutung gewinnen. Die bisherige Strategie des Freistaats
Thüringen mit 2 MBit Mindestversorgung wird den Anforderungen teilweise schon
jetzt nicht mehr gerecht. Die neue Strategie des Landes Thüringen lautet
deshalb 30 MBit für ganz Thüringen bis 2020. Der Bund setzt sogar noch höhere
Ziele. So soll bundesweit eine Versorgung mit 50 MBit bis 2018 erreicht werden.
Um diese Ziele auch in unserem
Landkreis zu erreichen, möchten wir als Kreisverwaltung unterstützen, indem
alle Aktivitäten in dieser Hinsicht gebündelt werden. Gemeinsam wurde deshalb auf
Kreisebene ein Antrag auf Fördermittel des Bundes und des Landes gestellt. Mit
dem Eintritt von Krölpa und Dittersdorf kann somit der Landkreis
Saale-Orla-Kreis in all seiner Fläche beplant und gefördert werden.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Unterstützung der Städte und Gemeinden nicht, da die Finanzierung des Breitbandausbaus ausschließlich über Fördermittel des Bundes und des Landes erfolgt und geforderte Eigenanteile von den Städten und Gemeinden zu tragen sind.
Sollte sich eine Stadt oder Gemeinde in der Haushaltskonsolidierung befinden, besteht die Möglichkeit, die Fördermittelquote auf 100 % zu erhöhen.
Beschlussvorschlag:
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt:
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises erkennt den Breitbandausbau auf dem Territorium des Saale-Orla-Kreises als überörtlich bedeutsamen Standortfaktor und damit als Aufgabe des eigenen Wirkungskreises an.
Dazu hat der Kreistag bereits am 26.09.2016 mit dem Beschluss 146-14/2016 den Breitbandausbau als Aufgabe für 41 Städte und Gemeinden übernommen. Diese Aufgabe wird nun auch für die Gemeinden Krölpa und Dittersdorf übernommen werden.
Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises stimmt gemäß § 87 Abs. 3 (letzter Satz) ThürKO einer Übernahme der Aufgabe »Ausbau der Breitbandversorgung auf den Territorien der Gemeinden Krölpa und Dittersdorf« durch den Saale-Orla-Kreis zu.“
Personelle Auswirkungen:
Die Realisierung erfolgt im Rahmen einer Projektgruppe, die durch den Landrat beauftragt wurde. Projektleiter ist Herr Michael Kleine (Fachdienst Kommunikation, IT), der die Aufgaben als Breitbandpate im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit ausführt.