Sachverhalt:

Im Investitionsprogramm Schulen, beschlossen in der Schulnetzplanung des Landkreises für die Jahre 2008/09 bis 2012/13, sind in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 insgesamt 4.000.000,00 € Kreismittel für die Generalsanierung des Gymnasiums Pößneck eingeplant.

Über die Städtebauförderung der Stadt Pößneck kann diese Summe um bis zu 2.098.565,33 € erhöht werden. Dazu sind die Fördermittelanträge noch in diesem Jahr zu erstellen, da dieses Förderprogramm ausläuft.

Darüber hinaus liegt bereits ein Bewilligungsbescheid der BAFA über 15.225,00 € für die Verbesserung der Wärmeerzeugeranlage vor. Für die Fördermittelbeantragung ist die Erarbeitung der Leistungsphasen 1 bis 3 nach HOAI über die Gesamtinvestition erforderlich, ebenso die Erarbeitung von diversen Gutachten wie Holzschutz, Dachstuhl und Fassade.

Die aus der Rücklage verauslagten Finanzmittel für 2009 werden 2010 dem Haushalt wieder zugeführt.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 130.000,00 € für die Generalsanierung des Gymnasium Pößneck in den Jahren 2010 und 2011.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Die Bereitstellung der Finanzmittel 2009 in Höhe von 130.000,00 € erfolgt über die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. Im Jahr 2010 erfolgt die Rückführung aus dem Vermögenshaushalt 2010. Eine Erhöhung der Gesamtinvestitionssumme erfolgt nicht.

Personelle Auswirkungen:

Keine