Sachverhalt:

Der Saale-Orla-Kreis ist Gründungsmitglied des Zweckverbandes Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth. Bisher wurde durch den Landkreis seit 2005 eine jährliche Verbandsumlage in Höhe von 10.000 € gezahlt. Grundlage dafür ist der KT-Beschluss Nr. 132-9/05 vom 27. Juni 2005. Die überregionale Bedeutsamkeit und das damit verbundene kontinuierliche Wachstum des Museums haben zwar im Verlauf der Jahre zu Mehreinnahmen geführt, doch können diese auf Dauer die ebenfalls gestiegenen Ausgaben nicht mehr kompensieren. Um ein drohendes Defizit auszugleichen, wurde durch den Zweckverband eine Erhöhung der Umlage beantragt und ausführlich begründet (siehe Anlage). Da die Umlage durch den Zweckverband beschlossen wird, hat der Landkreis nur im Rahmen der Stimmberechtigung seiner Verbandsräte Einfluss auf die Umlagehöhe. Insofern dient die Aufhebung der bisher durch KT-Beschluss vom SOK zu zahlenden Obergrenze für die Zukunft einem unbürokratischeren Handeln. Die zu zahlende jeweilige Umlage wird im jährlichen Haushaltplan-Entwurf dem Kreistag zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Aufhebung des Punktes 2 des Kreistagsbeschlusses Nr. 132-9/05 vom 27.06.2005, der 10.000 € als jährliche Obergrenze für die durch den Saale-Orla-Kreis zu zahlende Verbandsumlage für den Zweckverband Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth festlegt.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Bis zur Beschlussfassung des HH-Planes für 2015 war die angestrebte Erhöhung der Verbandsumlage nicht bekannt und konnte somit nicht in den Plan eingearbeitet werden.

Die Deckung des überplanmäßigen Betrages kann durch Reduzierung der Ausgaben beim

Druck des Heimatjahrbuches  und den Kosten für die 2015 geplante 3. Kunstmesse im SOK erfolgen.

Personelle Auswirkungen:

keine