Betreff
Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Durchführung des Ausbaus der Kreisstraße K 505 innerhalb der Ortslage Pörmitz
Vorlage
BVA/010/2015
Art
Beschlussvorlage BVA

Sachverhalt:

 

Im Rahmen einer Gemeinschaftsbaumaßnahme beabsichtigen der Landkreis, der ZWOS und die Gemeinde zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der K 505, zur Erneuerung der Kanalisation und zur Umsetzung der Dorferneuerungsmaßnahme (Gehwege/Beleuchtung, Erneuerung verrohrter Dorfbach), ihre Bauleistungen in den Jahren 2015 und 2016 gemeinsam auszuschreiben und zeitlich koordiniert zu realisieren. 2015 wird der Abschnitt vom östlichen Ortseingang bis zum Ende der Kreisstraße in der Ortsmitte von Pörmitz ausgeführt (erster Bauabschnitt - BA 1). 2016 wird der Abschnitt ab Ortsmitte bis zur Brücke über den Schlangenbach ausgeführt. Hier kooperieren der ZWOS und die Gemeinde (zweiter Bauabschnitt – BA 2).

Für die Finanzierung des Ausbaus der Kreisstraße wurde der Bedarf einer Zuwendung gemäß Richtlinie Kommunaler Straßenbau im Straßenbauamt Ostthüringen angemeldet. Die Aufnahme in das Förderprogramm 2015 wurde bestätigt.

Die Vergabe der Bauleistungen des Landkreises, des ZWOS und der Gemeinde erfolgt getrennt an den insgesamt günstigsten Bieter.

Um ein öffentliches Ausschreibungsverfahren nach VOB/A vorbereiten zu können, ist es erforderlich, die vorliegenden Bauunterlagen durch den Bau- und Vergabeausschuss genehmigen zulassen.


Beschlussvorschlag:

 

Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs. 3 GemHV genannten und vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis und bewilligt die weitere Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme „Ausbau der Kreisstraße K 505 innerhalb der Ortslage Pörmitz“ sowie die damit einzugehenden Verpflichtungen (§10 Abs. 4 Satz 3 GemHV).


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr:     

 planmäßige Ausgaben

 überplanmäßige Ausgaben

 außerplanmäßige Ausgaben

  Einnahmen

Haushaltsstelle: 2.65505.94010

Summe: 200.000 €

Bezeichnung der Haushaltsstelle: Tiefbaumaßnahmen

Deckungsvorschläge:

 lfd. HH-Jahr

 HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     

 

Bemerkungen:

Keine


Personelle Auswirkungen:

 

Keine