Sachverhalt:

Ende Oktober 2014 wurde der Haushaltsplanentwurf 2015 mit Haushaltssatzung den Mitgliedern des Kreistages zur Beratung in den Ausschüssen und Fraktionen übergeben.

Am 10.11.2014 erfolgte die Einbringung und erste Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2015 im Kreistag.

Seitens der Verwaltung gibt es folgende Änderungsvorschläge, die im Einzelnen auf den Änderungsvorlagen dargestellt sind.

Anlage 2 Veränderungsnachweis Verwaltungshaushalt

Im UA 56010 - Sportanlage Griebse - erfolgt eine Korrektur der Einnahme- und Ausgabeansätze. Da im Laufe der Planerstellung keine Änderungen durch den zuständigen Fachdienst angezeigt wurden, wird dies jetzt nachgeholt. Aufgrund der geringeren Nutzung der Sportanlage durch die Vereine der Stadt Pößneck gegenüber der ursprünglichen Planung, sind die zu erwartenden Erstattungen durch die Stadt Pößneck bedeutend geringer. Die Ausgabeansätze werden ebenfalls reduziert. Die aus den Änderungen resultierende  Unterdeckung des Gesamthaushaltes wird innerhalb des FD ZLM ausgeglichen.

Anlage 3 Veränderungsnachweis Vermögenshaushalt

Im Vermögenshaushalt wird der Bau des Hortes an der GS in Schleiz in den Plan 2015 eingearbeitet. Die Gesamtausgaben betragen 600 T€ zuzüglich 25 T€ für Ausstattung.

Im Jahr 2015 werden 250 T€ für den Bau und im Jahr 2016  350 T€ für den Bau und 25 T€ für Ausstattung eingestellt.

Um die Finanzierung zu sichern, werden im Jahr 2015 die Planansätze im UA 20000 -Schulverwaltung- um 143,0 T€ reduziert. Im UA 88000 werden 107 T€ Einnahmen aus der Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Schleiz eingestellt. Im Jahr 2016 werden die Planansätze im UA 06000 – Kommunikation/IT – um 35 T€  sowie im UA 06720 – Verwaltungsgebäude PN – um 15 T€ reduziert. Außerdem ist im Jahr 2016 eine Kreditaufnahme in Höhe von 325 T€ notwendig.

Für das Jahr 2015 werden vom Land für den Saale-Orla-Kreis weiter  steigende Zahlen für  zugewiesenen Asylbewerber prognostiziert. Um die Unterbringung abzusichern, ist die Schaffung einer zentralen Gemeinschaftsunterkunft(GU) unumgänglich. Das Land beteiligt sich gem. § 3 ThürFlüKEVO mit einer Investitionspauschale in Höhe von 7,5 T€ je neu geschaffenem Unterbringungsplatz in Gemeinschaftsunterkünften.

Geplant ist  zunächst die Schaffung einer GU für 60 Personen. Aus diesem Grund werden im UA 43600  450 T€ in Einnahmen und Ausgaben in den Plan 2015 eingestellt. Die Möglichkeiten der Realisierung werden derzeit von der Verwaltung noch geprüft.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Haushaltssatzung des Saale-Orla-Kreises für das Haushaltsjahr 2015 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.

Danach beträgt das Haushaltsvolumen im Verwaltungshaushalt: 92.390.100 €

und                                                          im Vermögenshaushalt:  14.546.350 €.

In den Haushaltsplanentwurf 2015, einschließlich seiner Anlagen, sind die Änderungen lt.

Anlage 2          Veränderungsnachweis Verwaltungshaushalt und

Anlage 3          Veränderungsnachweis Vermögenshaushalt   einzuarbeiten.

Der Vorbericht ist entsprechend anzupassen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Personelle Auswirkungen:

keine