Betreff
Vertragliche Vereinbarungen zur Baumaßnahme Schulzentrum Bad Lobenstein
Vorlage
KT/183/2013
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Die Kreisverwaltung hat sich mit der Umsetzung der Maßnahme Schulzentrum Bad Lobenstein im Rahmen des ÖPP-Projektes einen strengen Terminplan gesetzt. Damit dieser Terminplan eingehalten wird, muss der Landrat zeitnah Entscheidungen treffen und vertragliche Beziehungen eingehen. Der Landrat wird dem Kreisausschuss und dem Kreistag zeitnah getroffene Entscheidungen und vertragliche Beziehungen offen legen.

Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises bevollmächtigt den Landrat, alle notwendigen Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung des Projektes Öffentliche Private Partnerschaft (ÖPP) - Schulzentrum Bad Lobenstein – vorzubereiten und durchzuführen. Der Landrat wird beauftragt, notwendige einhergehende Vereinbarungen und Verpflichtungen einzugehen und abzuschließen.“



- 1 -


Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr:     

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

Personelle Auswirkungen:


Keine