Sachverhalt:

In Bad Lobenstein sind Grundschule und Gymnasium zentral am Standort Karl-Marx-Straße untergebracht. Die Regelschule besteht aus den Schulteilen „Am Hain“, Bad Lobenstein und Blankenberg. Zukünftig sollen Grundschule, Regelschule und Gymnasium als Schulzentrum in der Karl-Marx-Straße in Bad Lobenstein eingerichtet werden. Im Jahr 2008 gab es hierzu bereits einen Ideenwettbewerb, dessen Ergebnis der Stadt Bad Lobenstein, den Schulen und den Gremien des Kreistages vorgestellt wurde. Nach einer durch das Konjunkturpaket II bedingten Bearbeitungspause wurden 2012 eine Machbarkeitsstudie und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Umsetzung des Schulzentrums im Rahmen eines ÖPP-Projektes erstellt. Danach sollten ergänzend zur Konzentration von Grundschule, Regelschule und Gymnasium auch ein Multifunktionsgebäude (Speiseversorgung und Mediathek), die Sporthallenerweiterung sowie der Außenbereich (Schulcampus) in die Umsetzung des Schulzentrums mit einbezogen werden. Das Landesverwaltungsamt lehnte 2012 die Genehmigung des ÖPP aufgrund des für die Investitionssumme nicht ausreichenden Kreditrahmens ab. Im laufenden Jahr wurde das beiliegende „Konzept zur Vorbereitung und Durchführung des Schulzentrums Bad Lobenstein in reduzierter Form“ ausgearbeitet, um das Schulzentrum in Bad Lobenstein dennoch auf den Weg zu bringen. Als Empfehlung wird durch die Verwaltung ein Schulzentrum in reduzierter Form vorgeschlagen. Es sind ein Grundschulneubau, ein Um- und Erweiterungsbau der alten Grundschule in eine Regelschule, sowie ein Neubau einer Schulmensa mit Mediathek in Verbindung mit der vorhandenen 3-zügigen Sporthalle vorgesehen. Es entsteht damit ein Schulzentrum, bestsehend aus Grundschule, Regelschule, Gymnasium, Mensa und angrenzenden Sport- und Freizeitanlagen. Ausgehend von dem vorliegenden Konzept zum Schulzentrum wird die Variante 3 vorgeschlagen und umgesetzt. Zur Vorbereitung der Umsetzung dieser Maßnahme ist die Zustimmung des Kreistages notwendig.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Umsetzung des Schulzentrums in Bad Lobenstein im Rahmen eines Projektes der Öffentlichen Privaten Partnerschaft (ÖPP). Bestandteil des Schulzentrums ist der Neubau einer Grundschule, der Um- und Anbau der vorhandenen Grundschule in eine Regelschule und die Errichtung einer Mensa mit Mediathek.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Die geschätzten Kosten liegen bei ca. 6,85 Mio. €. Die Maßnahme wird in den Haushaltplan 2014 und den dazugehörigen Finanzplan eingearbeitet.

Personelle Auswirkungen:

Keine