Sachverhalt:

In Bad Lobenstein sind Grundschule und Gymnasium zentral am Standort Karl-Marx-Straße untergebracht. Die Regelschule ist in zwei Schulteilen „Am Hain“ und in Blankenberg aufgeteilt. Zukünftig sollen Grundschule, Regelschule und Gymnasium als Schulzentrum in der Karl-Marx-Straße in Bad Lobenstein eingerichtet werden. Im Jahr 2008 gab es hierzu bereits einen Ideenwettbewerb, dessen Ergebnis der Stadt Bad Lobenstein, den Schulen und den Gremien des Kreistages vorgestellt wurde. Nach einer durch das Konjunkturpaket II bedingten Bearbeitungspause wurden 2012 eine Machbarkeitsstudie und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Umsetzung des Schulzentrums im Rahmen eines ÖPP-Projektes erstellt. Danach sollten ergänzend zur Konzentration von Grundschule, Regelschule und Gymnasium auch ein Multifunktionsgebäude (Speiseversorgung und Mediathek), die Sporthallenerweiterung sowie der Außenbereich (Schulcampus) in die Umsetzung des Schulzentrums einbezogen werden. Das Landesverwaltungsamt lehnte 2012 die Genehmigung des ÖPP aufgrund des für die Investitionssumme nicht ausreichenden Kreditrahmens ab. In 2013 wurde das beiliegende „Konzept zur Vorbereitung und Durchführung des Schulzentrums Bad Lobenstein in reduzierter Form“ ausgearbeitet, um das Schulzentrum in Bad Lobenstein dennoch auf den Weg zu bringen. Als Empfehlung wird durch die Verwaltung ein Schulzentrum in reduzierter Form vorgeschlagen. Es sind ein Grundschulneubau, ein Um- und Erweiterungsbau der alten Grundschule in eine Regelschule sowie ein Neubau einer Kleinfeldsporthalle am Standort Karl-Marx-Straße vorgesehen. Es entsteht damit ein Schulzentrum, bestehend aus Grundschule, Regelschule, Gymnasium und angrenzenden Sport- und Freisportanlagen. Zur Vorbereitung der Umsetzung dieser Maßnahmen ist die Zustimmung des Kreistages notwendig.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag bekennt sich zur Umsetzung des Schulzentrums in Bad Lobenstein in reduzierter Form.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Die geschätzten Kosten liegen bei ca. 6,9 Mio. Euro. Die Maßnahme wird in den Haushaltplan 2014 und den dazugehörigen Finanzplan eingearbeitet.

Personelle Auswirkungen:

Keine