Betreff
Beschluss zur weiteren Vorbereitung und Durchführung des Ausbaues der Kreisstraße K 107 in der Ortsdurchfahrt Weitisberga
Vorlage
BVA/130/2013
Art
Beschlussvorlage BVA

Sachverhalt:


Durch das Ostthüringer Straßenbauamt Gera wurde die Kreisverwaltung des Saale-Orla-Kreises mit Schreiben vom 25.02.2013 mitgeteilt, dass die Maßnahme in das Förderprogramm 2013 des Freistaates Thüringen für Vorhaben des kommunalen Straßenbaues aufgenommen wurde.

Mit Datum vom 10.04.2013 hat der Landkreis einen entsprechenden Zuwendungsantrag für die Sanierung dieses 700 m langen Straßenabschnittes gestellt.

Um ein öffentliches Ausschreibungsverfahren nach VOB/A vorbereiten zu können, ist es erforderlich, die vorliegenden Bauunterlagen durch den Bau- und Vergabeausschuss genehmigen zu lassen.


Beschlussvorschlag:


Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs. 3 GemHV genannten und vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis und bewilligt die weitere Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme „Ausbau der K 107 in der OD Weitisberga“ sowie die damit einzugehenden Verpflichtungen (§10 Abs. 4 Satz 3 GemHV).




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Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr: 2013

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle: 2.65107.36100

Summe: 400000,00

Bezeichnung der Haushaltsstelle: Zuw./Zusch. f. Investitionen u. Investfördermaßnahmen vom Land

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

     

Personelle Auswirkungen:


keine