Betreff
Außerplanmäßige Ausgaben für Teilsanierung ehemaliges Internatsgebäude in Bad Lobenstein
Vorlage
KT/153/2012
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Die beabsichtigte Teilsanierung des kreiseigenen ehemaligen Internatsgebäudes Karl-Marx-Straße 37 in Bad Lobenstein wird erforderlich, um einen wichtigen Standort der Musikschule des Saale-Orla-Kreises zu erhalten. Die Musikschule Saale-Orla hat 3 Hauptstandorte. Der Standort in Bad Lobenstein befindet sich derzeit noch in einem von der Stadt angemieteten Gebäude. Der Verkauf dieses Gebäudes und die zeitnahe Kündigung des Mietverhältnisses mit dem Landkreis wurden in einer Stadtratssitzung am 17.07.2012 beschlossen. Die Stadtverwaltung Bad Lobenstein hat daraufhin das Mietverhältnis mit dem Landkreis bezüglich des aktuell von der Musikschule genutzten Gebäudes in der Wurzbacher Straße zum 31.10.2012 gekündigt. Das Landratsamt nahm daraufhin Kontakt mit dem Käufer auf. Dieser ist bereit, das Mietverhältnis zu den bisherigen Konditionen bis zum 31.01.2013 fortzusetzen. Nach Einschätzung des FD Zentrales Liegenschaftsmanagement reicht die dadurch gewonnene Zeit aus, um die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen durchführen und den Umzug der Musikschule realisieren zu können.


In Bad Lobenstein und näherer Umgebung existiert nur ein kreiseigenes Gebäude, das für den künftigen Musikschulstandort (360 Schüler) in Frage käme. Dieses Gebäude, ein ehemaliges Oberschulinternat, weist einen Sanierungsstau auf (noch DDR-Standard).

Um Unterrichts- und Verwaltungsräume zu schaffen, sind in einem ersten Schritt Maler- und Fußbodenverlegearbeiten und Maßnahmen zum Schallschutz erforderlich. Die Fussböden stammen zum Teil noch aus der Internatszeit vor 20 Jahren (Teppich, bzw. PVC-Belag), sie sind abgetreten, verschmutzt und defekt.

Wände und Decken sind z.T. unverputzt und wurden lange vor Ende der Internatsnutzung das letzte Mal renoviert.

Die Türen bestehen aus Wabenpappe (Füllung) mit Pressspanplatten. Bei einem nur 1,45 m breiten Flur und direkt aneinander-, bzw. gegenüberliegenden Unterrichtszimmern ist der Einbau geeigneter Schallschutztüren unerlässlich. Weiterhin ist der Einbau einer Schließanlage erforderlich.


Die volle Funktionstüchtigkeit von Heizung und Elektroanlage wurde bestätigt.


Die Leiterin der Musikschule Frau Pasold nahm unmittelbar nach Bekanntwerden der Situation Kontakt zum Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf, um Möglichkeiten einer Förderung der Maßnahme zu prüfen. Nach einer gemeinsamen Objektbegehung mit Vertretern des Ministeriums erhielt der Landkreis die Zusage einer fünfzigprozentigen Förderung. Zwischenzeitlich ging auch die Genehmigung des förderunschädlichen Vorhabenbeginns im Landratsamt ein. Damit stehen für die jetzt geplante Teilsanierung insgesamt 94.000,00 Euro zur Verfügung, von denen der Kreis 50%, also 47.000,00 Euro in Form von Eigenmitteln zu tragen hat.

HHh




Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 94.000,00 Euro für eine Teilsanierung des ehemaligen Internatsgebäudes in Bad Lobenstein.“



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Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr: 2012

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

siehe beigefügte Anlage


Personelle Auswirkungen:


Keine