Sachverhalt:

In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 16.03.2011 haben sich die Ausschussmitglieder mit der Vorbereitung zur Durchführung der Maßnahme vertraut gemacht und hierzu den Beschluss Nr. BVA 33-16/2011 gefasst. In der Anlage erhalten die Mitglieder des Ausschusses den kompletten Erläuterungsbericht.

Die linksseitige Trassenführung wird umgesetzt. Der gesamte Radweg wird in 3 Abschnitte gegliedert. Schutz-, Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen sind bestätigt. Die Eigentumsverhältnisse sind geklärt. Ein Grunderwerb erfolgt nicht. Gestattungsverträge der drei Eigentümer (Gemeinde Essbach, Dr. Funk, Baron von Reitzenstein) liegen vor.

Die Kostenberechnung beträgt 1.023.537,55 € . Die Finanzierung erfolgt über Fördermittel in Höhe von 899,363,00 € (siehe Anlage) und HH-Mittel des Saale-Orla-Kreises in Höhe der Differenz von ca. 124.000,00 € . Dieser Betrag ist in der HH-Stelle 2.79000.94000 eingestellt und abgedeckt.

Beschlussvorschlag:

„Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt den Stand der Vorbereitung zur Kenntnis und bewilligt die Durchführung der Maßnahme Ausbau Saale- Radwanderweg zwischen Burgk und Walsburg auf Basis der linksseitigen Trassenführung. Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs. 3 GemHV genannten und vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis und bewilligt die damit einzugehenden Verpflichtungen (§ 10 Abs. 4 Satz 3 GemHV). “

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

100.000,00 € bereits im HH-Plan 2010 eingestellt und übertragen 10.000,00 € Spende der Firma Vattenfall 14.000,00 € überplanmäßige Ausgaben aus der HH-Stelle 2.79000.98200     

Personelle Auswirkungen:

Keine