Sachverhalt:

In der Regelschule „Johann Wolfgang von Goethe“ in Schleiz besteht akute Raumnot. Die notwendige Fläche für eine dreizügige Regelschule laut Schulbauempfehlung wird um mehr als 1000 m² unterschritten (s. Schreiben Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr vom 16.02.2005). Es muss auch beachtet werden, dass eine Schule, die auf der Basis eines Ganztagskonzeptes arbeitet, einen um ca. 30 % höheren Raumbedarf hat.

Unerklärlich ist in diesem Zusammenhang, dass die Baumaßnahme im Rahmen des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) nicht, wie mit Zuwendungsbescheid vom 28. Juni 2004 bewilligt, ausgeführt wurde.

Der Bescheid sah die Renovierung der Regelschule Schleiz einschließlich des Neubaus eines Mehrzweckraums (Aula) vor.

Der Neubau eines Mehrzweckraumes (Aula) ist aber nicht erfolgt. Das für diese Maßnahme vom Thüringer Kultusministerium als Fördermittelgeber genehmigte Raumkonzept war vollkommen ungeeignet, den ordnungsgemäßen Betrieb einer dreizügigen Ganztagsschule sicherzustellen.

Schon damals hätte erkannt werden müssen, dass der notwendige Platzbedarf für eine dreizügige Regelschule aus einer bisher zweizügigen Regelschule im bestehenden Gebäude nicht geschaffen werden kann. Ursachen für den Platzbedarf waren die Fusion dreier Regelschulen im Gebäude der jetzigen Regelschule in Schleiz und später auch die Schließung der Regelschule Ziegenrück.

Der Landkreis hat es versäumt, im Rahmen der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen für eine Ganztagsschule mit Hilfe des Investitionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ durch z.B. einen Erweiterungsbau im Bereich der ehemaligen Schulküche und Werkräume die notwendigen Raumkapazitäten mit einer 90 %-igen Förderung zu realisieren.

Auch das Thüringer Kultusministerium hat beim Genehmigen des Raumprogramms im Zusammenhang mit der Vergabe der Fördermittel versäumt, die Einhaltung der Schulbauempfehlungen verantwortungsvoll zu prüfen und dem Saale-Orla-Kreis entsprechende Hinweise zu geben bzw. Auflagen zu erteilen.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag möge beschließen:

„Der Landrat wird beauftragt, dem Kreistag in seiner nächsten Sitzung ein mit dem Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgestimmtes Konzept zur Lösung des an der Regelschule „Johann Wolfgang von Goethe“ in Schleiz eingetretenen Problems der fehlenden Räumlichkeiten hinsichtlich des Betriebs einer dreizügigen Ganztagsschule vorzulegen. Dieses Konzept soll mindestens für zehn Jahre die prognostizierten Schülerzahlen in der Region um Schleiz berücksichtigen und die Einhaltung der Schulbauempfehlungen sicherstellen. Auf eine dauerhafte Auslagerung von einzelnen Klassen der Regelschule „Johann Wolfgang von Goethe“ in nicht unmittelbar in der Nähe gelegene Gebäude bzw. Räumlichkeiten ist dabei zu verzichten.“