Sachverhalt:

Die Landkreise sind verpflichtet im Rahmen der Umsetzung veränderter Bundes- und Landesgesetze und der Neufassung der Thüringer Katastrophenschutzverordnung) (ThürKatSVO), Mindestanforderungen an Stellplätze für Einheiten des Katastrophenschutzes zu erfüllen.

Die Mindestforderung sind 4 LKW-Stellplätze (4,50 m x10,00 m – in Anlehnung an die DIN 14092 Teil I). Speziell sind hier die Fahrzeuge des Betreuungszuges und der Medizinischen Task Force zu stationieren. Die Mindestanforderungen wurden nach Vorgaben des Fachdienstes Öffentliche Ordnung / Katastrophenschutz geprüft und an das beauftragte Ingenieurbüro zur Einarbeitung in die Planungsunterlagen weitergegeben.

Die Kostenschätzung nach DIN 276 wurde in Höhe von 149.000,00 € ermittelt. Im Haushaltjahr 2011/2012 ist die Summe in der HH-Stelle 2.1400.95000 eingeplant.

Beschlussvorschlag:

„Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs. 3 GemHV genannten und vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis und bewilligt die weitere Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme – Unterstellhalle für Versorgungszüge des Katastrophenschutz – sowie die damit einzugehenden Verpflichtungen (§ 10 Abs. 4 Satz3 GemHV).“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Personelle Auswirkungen:

keine