Sachverhalt:

Mit Bescheid vom 17. März 2011 wurde dem Saale-Orla-Kreis mitgeteilt, dass im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 997.103,55 Euro für Baumaßnahmen an Schulgebäuden pauschal mittels Zuweisung zur Verfügung gestellt werden.

Davon werden im laufenden Jahr 237.204,29 Euro für den Kapitaldienst an der Grund- und Regelschule Pößneck (Karl-Marx-Straße) aufgewendet.

Somit stehen im Haushaltsjahr 2011 für Investitionsmaßnahmen insgesamt 759.899,26 Euro (740.000 Euro im Haushaltsplan 2011) zur Verfügung. Die Summe der in der Anlage 1 aufgeführten Baumaßnahmen beträgt insgesamt 1.270.000 Euro. Für die Mehraufwendungen stehen Haushaltsausgabereste zur Verfügung.

Im Haushaltsjahr 2011 werden Maßnahmen realisiert, die der Verbesserung des bautechnischen Brandschutzes dienen. Nachdem an vielen Schulen der zweite Bauliche Rettungsweg geschaffen wurde bzw. sich in der Realisierungsphase befindet, werden ergänzende Maßnahmen durchgeführt.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Verwendung der vom Land Thüringen dem Landkreis pauschal bereit gestellten Finanzmittel (Investitionspauschale) gemäß der Anlage 1. Die in dieser Anlage benannten Brandschutzmaßnahmen sind vorrangig gegenüber den weiteren Investitionsmaßnahmen durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Darstellung der Ausgaben in der Anlage 1.

Personelle Auswirkungen:

keine