Sachverhalt:

Durch das Ostthüringer Straßenbauamt Gera wurde der Kreisverwaltung des Saale-Orla-Kreises mitgeteilt, dass der grundhafte Ausbau der Kreisstraße K 107 im Bereich der OD Heberndorf in das diesjährige Förderprogramm für Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus aufgenommen wurde.

Um ein öffentliches Ausschreibungsverfahren vorbereiten zu können, ist es erforderlich, die vorliegenden Bauunterlagen durch den Bau- und Vergabeausschuss des Landkreises genehmigen zu lassen.

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss nimmt die in § 10 Abs. 3 GemHV genannten und vorgestellten Unterlagen zur Kenntnis und bewilligt die weitere Vorbereitung und Durchführung des grundhaften Ausbaus der Kreisstraße K 107 im Bereich der OD Heberndorf sowie die damit einzugehenden Verpflichtungen (§ 10 Abs. 4 Satz 3 GemHV).

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Die konkreten finanziellen Auswirkungen im Einnahmen- und Ausgabenbereich können erst mit der Beschlussvorlage zur Vergabeentscheidung festgestellt werden.

Personelle Auswirkungen:

keine