Betreff
Beitritt des Saale-Orla-Kreises zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Thüringer Meer"
Vorlage
KT/072/2011
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Die Region um die Saale-Stauseen von Blankenstein bis Kaulsdorf, kurz „Thüringer Meer“ genannt, ist eine landschaftlich und damit touristisch attraktive Region. Mit dem durch die

Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) zu erarbeitenden Regionalen Entwicklungskonzept

soll ein abgestimmtes Vorgehen der Gebietskörperschaften bei infrastrukturellen Maßnahmen

und dem Marketing erreicht werden. In einer Aufgabenstellung, die vorab mit den Vertretern

der 23 Anliegerkommunen und dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt diskutiert wurde, sind die

grundlegenden Ziele formuliert worden (siehe Anlage 2). Diese Aufgabenstellung soll nach

Gründung der KAG Teil des Fördermittelantrages zur Finanzierung eines Regionalmanagements

werden.

Der Vertrag, der die Grundlagen der Arbeit der KAG regeln soll, wurde ebenfalls mit allen in

Frage kommenden Mitgliedern in einer Vorberatung am 10. Februar 2011 besprochen

(Anlage 1).


Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises ermächtigt den Landrat, den vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag in der Fassung vom 10.02.2011 zur Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Thüringer Meer“ abzuschließen.“




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Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr: 2011

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe: 1200,00

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

Die Summe in Höhe von 1.200 € bezieht sich auf eine Förderung nach Ausnahme-genehmigung von insgesamt 90.000 €. Damit bliebe bei Gesamtkosten von 114.000 € für die KAG-Mitglieder ein Eigenanteil von 24.000 €, der sich auf 25 Gebietskörperschaften nach Einwohnern bemessen verteilt. Die beiden Landkreise würden pauschal 5% tragen. Die Eigenanteile werden darüber hinaus auf die Jahre 2011 -2013 aufgeteilt. Sollte dem Aus- nahmeantrag nicht stattgegeben werden, beliefe sich der Eigenanteil auf 1.700 €.


Personelle Auswirkungen:


Die Einrichtung der Geschäftsstelle der KAG im Landratsamt des Saale-Orla-Kreises

erfordert keine zusätzlichen Planstellen. In Analogie zu schon realisierten REK`s

werden die Arbeiten durch die Verwaltung abgesichert.