Sachverhalt:
Die Region um die Saale-Stauseen von Blankenstein bis Kaulsdorf, kurz „Thüringer Meer“ genannt, ist eine landschaftlich und damit touristisch attraktive Region. Mit dem durch die
Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) zu erarbeitenden Regionalen Entwicklungskonzept
soll ein abgestimmtes Vorgehen der Gebietskörperschaften bei infrastrukturellen Maßnahmen
und dem Marketing erreicht werden. In einer Aufgabenstellung, die vorab mit den Vertretern
der 23 Anliegerkommunen und dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt diskutiert wurde, sind die
grundlegenden Ziele formuliert worden (siehe Anlage 2). Diese Aufgabenstellung soll nach
Gründung der KAG Teil des Fördermittelantrages zur Finanzierung eines Regionalmanagements
werden.
Der Vertrag, der die Grundlagen der Arbeit der KAG regeln soll, wurde ebenfalls mit allen in
Frage kommenden Mitgliedern in einer Vorberatung am 10. Februar 2011 besprochen
(Anlage 1).
Beschlussvorschlag:
„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises ermächtigt den Landrat, den vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag in der Fassung vom 10.02.2011 zur Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Thüringer Meer“ abzuschließen.“
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Finanzielle Auswirkungen:
Einnahmen |
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Deckungsvorschläge: |
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Haushaltsstelle: |
Summe: EUR |
Bezeichnung der Haushaltsstelle: |
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Bemerkungen:
Die Summe in Höhe von 1.200 € bezieht sich auf eine Förderung nach Ausnahme-genehmigung von insgesamt 90.000 €. Damit bliebe bei Gesamtkosten von 114.000 € für die KAG-Mitglieder ein Eigenanteil von 24.000 €, der sich auf 25 Gebietskörperschaften nach Einwohnern bemessen verteilt. Die beiden Landkreise würden pauschal 5% tragen. Die Eigenanteile werden darüber hinaus auf die Jahre 2011 -2013 aufgeteilt. Sollte dem Aus- nahmeantrag nicht stattgegeben werden, beliefe sich der Eigenanteil auf 1.700 €.
Personelle Auswirkungen:
Die Einrichtung der Geschäftsstelle der KAG im Landratsamt des Saale-Orla-Kreises
erfordert keine zusätzlichen Planstellen. In Analogie zu schon realisierten REK`s
werden die Arbeiten durch die Verwaltung abgesichert.