Betreff
Beschlussempfehlung an den Kreistag des Saale-Orla-Kreises für den Satzungsentwurf der Initiative Jugendparlament bzw. Hinweisbeschluss an die Initiative Jugendparlament zu ihrem Satzungsentwurf
Vorlage
J/027/2021
Art
Beschlussvorlage Jugendhilfeausschuss

Sachverhalt:

 

Der Sachstand bis zum 23.06.2021 wird als bekannt vorausgesetzt.

 

Nunmehr stellt sich der Sachverhalt zum 07.09.2021 wie folgt dar.

Im Nachgang zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses berieten die Jugendlichen die Hinweise und Änderungen aus der Sitzung und arbeiteten diese in den Entwurf ein. Die Verwaltung leitete den Satzungsentwurf des Jugendparlamentes mit Schreiben des Landrates am 19.08.2021 an die zuständige Stelle des Landesverwaltungsamtes zur rechtlichen Vorprüfung. Durch die zuständigen Mitarbeiterinnen des Landesverwaltungsamtes erfolgten bereits Rückfragen gegenüber der Verwaltung. Soweit sich das Landesverwaltungsamt bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.09.2021 äußert, werden weitere Erläuterungen in der Sitzung mündlich ergänzt.

 

 


Beschlussvorschlag:

„Der Jugendhilfeausschuss des Saale-Orla-Kreises empfiehlt dem Kreistag, den als Anlage beigefügten Satzungsentwurf der Initiative Jugendparlament gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge des Landesverwaltungsamtes zu beschließen.“

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 ja

 nein

Haushaltsjahr: 2022

 planmäßige Ausgaben

 überplanmäßige Ausgaben

 außerplanmäßige Ausgaben

  Einnahmen

Haushaltsstelle: nicht vorhanden

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle: Nutzung von Förderprogrammen

Deckungsvorschläge:

 lfd. HH-Jahr

 HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

    

     

     

     

     

     

     

     

     

 

Bemerkungen:

keine


Personelle Auswirkungen:

Das Jugendparlament wird durch die Kreisverwaltung sozialpädagogisch und verwaltungsrechtlich begleitet und unterstützt.