Betreff
Änderungsantrag Nr. 1 zur Vorlage Nr. KT/033/2010 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage
AN/003/2010
Art
Änderungsantrag

Sachverhalt


  1. Die Verlegung des Saale- Radwanderweges steht im Widerspruch zum Ergebnis des auch

unter Beteiligung des Saale-Orla-Kreises durchgeführten Verwaltungsverfahrens zum Erholungskonzept „Forsten und Tourismus“ (s. Anlage- Antwortschreiben von Herrn Seyfert, Forstamtsleiter im Thüringer Forstamt Schleiz, auf eine mündliche Anfrage zur Verfahrensdurchführung).

Aus der durch dieses Verfahren entstandenen „Übersichtskarte-Erholungswege Forstamt Schleiz TK 5436, Herausgeber: Thüringer Landesanstalt für Wald, Jagd und Fischerei Gotha“ geht spätestens mit Datum vom 14.02.2008 der von den am Verfahren Beteiligten gewünschte Trassenverlauf des Saale-Radwanderweges von Burgk über Dörflas nach Walsburg hervor.

Eine Änderung der Trasse würde ein neues Verwaltungsverfahren nach sich ziehen. Ein Antrag des Saale-Orla-Kreises für ein solches Verfahren liegt nach Auskunft des zuständigen Forstamtsleiters nicht vor. Da der geplante Verlauf, wie schon dargestellt, im Widerspruch zum aktuellen Erholungskonzept „Forsten und Tourismus“ liegt, muss die Möglichkeit einer Bezuschussung mit Fördermitteln angezweifelt, sehr wahrscheinlich sogar ausgeschlossen werden.


  1. Die Fördermittelvoranfrage vom 28.09.2009 an die Thüringer Aufbaubank hat bis zum

heutigen Tag keine positive Antwort gebracht.

In einem Antwortschreiben an die Thüringer Aufbaubank vom 02. März 2010 stellt der Landkreis u.a. fest: „Der jetzige Vorbereitungsstand lässt eine Durchführung noch im Jahre 2010 nunmehr unrealistisch erscheinen“. Im Zusammenhang mit dem Verlauf der Trasse über fast ausschließlich private Grundstücke wird im selben Schreiben festgestellt: „Die Klärung dieser Problematik steht am Anfang. …….Bis zur 100% igen Klärung wird das Jahr 2010 vergehen.“


  1. Gegenüber dem angedachten Verlauf wäre die Realisierung der Trasse nach dem

aktuellen Erholungskonzept „Forsten und Tourismus“ über Dörflas wesentlich preisgünster, baukonstruktiv und rechtlich einfacher herstellbar.

Ein großer Teil des Weges ist bereits befestig. Im Bereich von Dörflas nach Walsburg könnte man Synergieeffekte nutzen. Derzeit plant die E.ON Thüringer Energie AG die Verlegung eines Erdkabels in den Straßenkörper von Dörflas nach Walsburg.

Über Dörflas wären auch keine Serpentinen oder eine Brücken als Bauwerke notwendig, wie sie auf der angedachten Trasse geplant sind.

Da die Straße über Dörflas sich im Eigentum von Kommunen befindet entfallen privatrechtliche Vereinbarungen, die schon an einem der Grundeigentümer scheitern könnten.


  1. Ein Ausbau des Rad-Wanderweges über Dörflas hätte nur Vorteile gegenüber der

angedachten Variante. Man kann und sollte sich so schnell wie möglich mit den zuständigen Kommunen (Crispendorf und Schleiz) und der E.ON Thüringer Energie AG ins Benehmen setzen und u.a. eine Zusammenarbeit, Vorhabenträger und finanzielle Beteiligungen klären. Mit einem Nachtragshaushalt könnte diese Maßnahme noch in diesem Jahr realisiert werden.



Beschlussvorschlag:


Der Kreistag möge beschließen:


Die Maßnahme Verlegung Saale-Radwanderweg im Bereich Burgkhammer bis Walsburg HHS 2. 79000 36100 und 2. 79000 94000 ist mit ihren Ansätzen aus dem Haushaltsplan der Vorlage Nr.: KT/033/2010 zu streichen.“