Sitzung: 06.09.2021 Kreistag des Saale-Orla-Kreises
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: AN/065/2021
„Der
Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt:
1. Der Kreistag des
Saale-Orla-Kreises stellt fest, dass im Saale-Orla-Kreis großer Nachholbedarf
hinsichtlich einer Optimierung des Radwegenetzes besteht. Dem Landkreis kommt
hierbei eine koordinierende Funktion zu, da die Umsetzung der einzelnen
Projekte meist im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung liegen.
2. Der Kreistag des
Saale-Orla-Kreises beauftragt den Landrat, im Fachbereich Ordnung, Umwelt und
Wirtschaft die Koordinierung von Radwegeprojekten als einzelne Aufgabe
anzusiedeln. Die Schaffung der Stelle eines Radwegeverantwortlichen (analog zur
Empfehlung des Radverkehrskonzeptes 2.0 der Thüringer Landesregierung) ist zu
prüfen und die hierfür notwendigen finanziellen Mittel sind bei Bedarf in die
Haushaltsplanung 2022 aufzunehmen.
3. Dabei sollen
folgende Schwerpunkte für diesen Aufgabenbereich gelten:
·
Koordinierung
der Radwegeprojekte von Kommunen mit denen auf Kreis- und Landesebene in Form
einer zu bildenden Arbeitsgemeinschaft Radwege. Hierzu sollen alle Kommunen des
Landkreises aber auch angrenzende Gebietskörperschaften vernetzt werden
·
Vernetzung
mit lokalen Akteuren wie z.B. dem Saale-Rad-Forum um bürgerschaftliches
Engagement frühzeitig einzubinden
·
Unterstützung
der Kommunen bei der Verwirklichung geplanter Radwege
·
Bedarfsanmeldung
hinsichtlich Radwegen an Landes- und Bundesstraßen an die entsprechenden
übergeordneten Behörden und Abstimmung mit lokalen Projekten
·
Realisierung
von Radwegeprojekten im eigenen Wirkungsbereich des Landkreises.
4. Eine besondere
Relevanz wird hierbei der Verbindung der Regionen im Landkreis und der
Vernetzung überregionaler Radwege eingeräumt. Hinsichtlich der Bewerbung der
Städte Pößneck, Neustadt/Orla und Triptis für die Landesgartenschau 2028 sollte
hier ein Schwerpunkt auf der Verbindung mit der Region Schleiz/Bad Lobenstein
liegen.“