Betreff
Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates
Vorlage
KT/007/2009
Art
Beschlussvorlage Kreistag

Sachverhalt:


Auf der Grundlage des Thüringer Gesetzes zur Neuregelung des Rettungswesens vom 16. Juli 2008 § 11 Absatz 3 ist es erforderlich, die Aufgaben der Mitglieder des Rettungsdienstbereichsbeirates durch eine Satzung festzuschreiben. Bis zum 30.06.2009 wurden die Aufgaben per Geschäftsordnung wahrgenommen.


Beschlussvorschlag:


„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt die Satzung des Saale-Orla-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.“



- 1 -


Finanzielle Auswirkungen:



ja

nein

Haushaltsjahr:     

planmäßige Ausgaben

überplanmäßige Ausgaben

außerplanmäßige Ausgaben

Einnahmen

Haushaltsstelle:      

Summe:      

Bezeichnung der Haushaltsstelle:      

Deckungsvorschläge:

lfd. HH-Jahr

HAR

Haushaltsstelle:

Summe: EUR

Bezeichnung der Haushaltsstelle:

     

     

     

     

     

     

     

     

     


Bemerkungen:

     

Personelle Auswirkungen:


keine