SessionNet | Kreistag des Saale-Orla-Kreises - 15.12.2025

Sitzung

KT/010/2025

Gremium

Kreistag des Saale-Orla-Kreises

Raum

Landratsamt Saale-Orla-Kreis, Neubau, Raum 237 - Nord, Oschitzer Str. 4, 07907 Schleiz,

Datum

15.12.2025

Zeit

14:00-19:57 Uhr

Niederschrift öffentlich Kreistag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages am 15.09.2025 (öffentlicher Teil) Beschluss: mehrheitlich beschlossen		Niederschrift KT 15.09.2025öT
Ö 2	Neubestellung des Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ÖPNV der Fraktion LINKE/SPD/GRÜNE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	AN/022/2025	Antrag
Ö 3	Neubestellung der Besetzung des Aufsichtsrates ZASO der Fraktion LINKE/SPD/GRÜNE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	AN/023/2025	Antrag
Ö 4	Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages des Saale-Orla-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/040/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Neufassung GO Kreistag1
Ö 4.1	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zu § 12 Abs. 3	ÄAN/012/2025	Änderungsantrag
Ö 4.2	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zu § 10 Abs. 5 und 6	ÄAN/011/2025	Änderungsantrag
Ö 4.3	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zu § 8 Abs. 2 und 3	ÄAN/010/2025	Änderungsantrag
Ö 4.4	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zu § 6b Abs. 9	ÄAN/009/2025	Änderungsantrag
Ö 4.5	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zum § 5 Abs. 3, 4 und 5	ÄAN/008/2025	Änderungsantrag
Ö 4.6	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Änderung Geschäftsordnung“ zu § 1 Abs. 3	ÄAN/007/2025	Änderungsantrag
Ö 4.7	Antrag der Fraktion LINKE-SPD-GRÜNE „Änderung Geschäftsordnung“ zur Streichung von §10 Abs. 6	ÄAN/013/2025	Änderungsantrag
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung Beschluss: qualifizierte Mehrheit verfehlt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltung: 3, Befangen: 0	AN/024/2025	Antrag
Ö 6	Grundhafte bauliche Instandsetzung der Sportanlage der Staatlichen Gemeinschaftsschule "Am Morgenberg" in Triptis - Antragstellung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/049/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 7	Generalsanierung "Wetterastadion" Tanna / 2. BA Teilmaßnahme "Großspielfeld und Leichtathletikanlagen, Tribüne und Neubau Sportfunktionsgebäude" - Antragstellung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/054/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 8	Vergleichsvereinbarung mit der Stadt Hirschberg bzgl. Kreisumlage der Jahre 2023-2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0	KT/057/2025	Vergleich Hirschberg Stadt-Beschluss Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 9	Einbringung und erste Lesung des Haushaltsplanes des Saale-Orla-Kreises für das Haushaltsjahr 2026		251215 Einbringung HH Planung 2026
Ö 10	Beschlussfassung zum Formwechsel Regionalverbund Thür. Wald e. V. in die Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 9, Befangen: 0	KT/056/2025	Beschlussvorlage für Kreistag 44290 - ENTW Anlage FINANZORDNUNG TWTG 2025 20251112 GesellsV TWTG 07.10.2025 ohne Kommentare GesellsVbg. TWTG 07.10.2025
Ö 11	Überplanmäßige Ausgaben im Bereich Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/048/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 12	Überplanmäßige Ausgaben im Bereich Pflege und Eingliederungshilfe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	KT/045/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 13	Überplanmäßige Ausgaben im Bereich SGB VIII - Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 11, Befangen: 0	KT/050/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 14	Überplanmäßige Ausgaben im SGB XII-Bereich, 5. Kapitel (Hilfen zur Gesundheit)
Ö 15	Anpassung der Kilometergrenze für den Anspruch auf Schülerbeförderung im Saale-Orla-Kreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/052/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 16	Einbindung der Orte Dobareuth, Gefell, Hirschberg und Blintendorf in den organisierten Schülerverkehr an das Schulzentrum Bad Lobenstein ab dem Schuljahr 2026/2027 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/053/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 17	Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Führungskräfte und Einsatzkräfte des Saale–Orla–Kreises im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz vom 06. Juli 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/046/2025	Beschlussvorlage für Kreistag 251126 Satzung Aufwandsentschädigung Brand- und Katastrophenschutz (002)
Ö 18	Förderrichtlinie des Saale-Orla-Kreises zur Förderung von Sirenenanlagen im Rahmen des Zivil- und Katastrophen-schutzes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/047/2025	Beschlussvorlage für Kreistag FR-Sirenen SOK
Ö 19	Jahresabschluss 2024 der Kreissparkasse Saale-Orla Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0	KT/043/2025	2025-12-15 Kreistag KSK Beschlussvorlage für Kreistag Unterlagen Kreistag Jahresabschluss Anlage 1 Unterlagen Kreistag Jahresabschluss Anlage 2 (2) Unterlagen Kreistag Jahresabschluss Anlage 3
Ö 20	Vorlage des Beteiligungsberichtes 2025 für das Geschäftsjahr 2024	IV/011/2025	Informationsvorlage Beteiligungsbericht 2025 - Jahresabschlüsse 2024
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der AfD-Fraktion	AN/025/2025	Antrag
Ö 21.2	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion Grundsatzentscheidung gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im Wald (ThürWaldG) und in den Thüringer Staatsforsten sowie Beauftragung des Landrats zum entsprechenden Vorgehen im Thüringer Landkreistag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0	AN/026/2025	Antrag
Ö 22	Informationen/Sonstiges
Ö 23	Anfragen

Informationen

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