SessionNet | Kreistag des Saale-Orla-Kreises - 28.04.2025

Sitzung

KT/007/2025

Gremium

Kreistag des Saale-Orla-Kreises

Raum

Wisentahalle Schleiz, An der Wisentahalle 1, 07907 Schleiz

Datum

28.04.2025

Zeit

14:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Kreistag

Niederschrift öffentlich Kreistag

AfD-KT-SOK Planungskostenzuschuss zum Bau der Saalebrücke Sparnberg Haushalt 2025 Änderung

Änderungsantrag - Zuschuss zum Bau eines Rasenplatzes des LSV Oettersdorf e. V.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Kreistaagssitzung vom 16.12.2024 (öffentlicher Teil) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 2	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 des Saale-Orla-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0	KT/018/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Erläuterungsbericht Jahresrechnung 2022 Jahresrechnung 2022
Ö 3	Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 16, Befangen: 0	KT/019/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Schlussbericht RPA Prüfung HH-Jahr 2022
Ö 4	Entlastung der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 14, Befangen: 0	KT/020/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Schlussbericht RPA Prüfung HH-Jahr 2022
Ö 5	Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes des Saale-Orla-Kreises für das Haushaltsjahr 2025
Ö 5.1	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Saale-Orla-Kreises für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 9, Befangen: 0	KT/023/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Anlage 1 Haushaltssatzung Anlage 2 Änderungen Verwaltungshaushalt Anlage 3 Änderungen Vermögenshaushalt Anlage 4 Unterlagen zum Anhörungs- und Abwägungsverfahren KU 2025 Anlage 5 Kurzübersicht Änderungsvorlage 2025
Ö 5.1.1	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Stellenplan Teil A: Beamte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 24, Enthaltung: 4, Befangen: 0	ÄAN/002/2025	Änderungsantrag
Ö 5.1.2	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Stellenplan Teil B: Beschäftigete TVöD (Angestellte und Arbeiter) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 18, Enthaltung: 7, Befangen: 0	ÄAN/003/2025	Änderungsantrag
Ö 5.1.3	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Planungskostenzuschuss zum Bau der Saalebrücke Sparnberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	ÄAN/004/2025	Änderungsantrag AfD-KT-SOK Planungskostenzuschuss zum Bau der Saalebrücke Sparnberg Haushalt 2025 Änderung im KT
Ö 5.1.4	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 - Zuschuss zum Bau eines Rasenplatzes des LSV 49 Oettersdorf e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltung: 5, Befangen: 0	ÄAN/005/2025	Änderungsantrag
Ö 5.1.5	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 - Keine Weitere Schuldenaufnahme für den Saale-Orla-Kreis Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Enthaltung: 11, Befangen: 0
Ö 5.1.6	Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2025 - Die Tagungen in der Wisentahalle in den Kreistagssaal zu verlegen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltung: 6, Befangen: 0		Tagung Kreistagssaal
Ö 5.2	Beschlussfassung über den Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2028 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 14, Befangen: 0	KT/024/2025	Beschlussvorlage für Kreistag Anlage 1 Finanzplan mit Investprogramm 2024 bis 2028
Ö 6	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines feuerwehrtechnischen Zentrums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	KT/022/2025	Beschlussvorlage für Kreistag
Ö 7	Wahl eines neuen Stellvertreters im Jugendhilfeausschuss (Kreisjugendring) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Fraktion UBV/FDP/WU auf Neuregelung der Besetzung von Ausschuss-Sitzen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/013/2025	Antrag
Ö 8.2	Antrag der Fraktion UBV/FDP/WU auf Neubestellung des Verbandsrates und seines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes ÖPNV der Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/014/2025	Antrag
Ö 8.3	Medizinische Versorgung im Saale-Orla-Kreis
Ö 8.3.1	Antrag der Fraktion LINKE/SPD/Grüne "Aktuelle Berichterstattung zur medizinischen Grundversorgung" Beschluss: zurückgezogen	AN/012/2025	Antrag
Ö 8.3.2	Anträge zur medizinische Versorgung - nach abschließender Beratung im Sozialausschuss Beschluss: an den Ausschuss verwiesen
Ö 8.4	Antrag der AfD-Fraktion "Änderung der Geschäftsordnung bzgl. Ergänzung Ladungsunterlagen" Beschluss: zurückgezogen	AN/008/2024	Antrag
Ö 8.5	Antrag der UBV/FDP/WU-Fraktion „Aufnahme der Grundstücke Schloß Burgk in die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten” Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22, Enthaltung: 2, Befangen: 0	AN/011/2025	Antrag
Ö 8.6	Antrag der AfD-Fraktion "Windkraftindustrie stoppen - Landschaft erhalten!" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	AN/015/2025	Antrag
Ö 8.7	Antrag der CDU Fraktion zur Beflaggung von Dienstgebäuden und Schulen des Saale-Orla-Kreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	AN/016/2025	Antrag
Ö 9	Informationen/Sonstiges
Ö 10	Anfragen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: