Sachverhalt:

Mit Kreistagsbeschluss Nr. 111-9/2020 vom 12.10.2020 wurde der Landrat beauftragt,

1.      als einer der Aufgabenträger des Katastrophenschutzes i.S.d. § 2 Abs.1 Nr.4 des ThürBKG (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes) eine umfassende Neukonzeption zur Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen im Saale-Orla-Kreis zu erstellen. Diese soll mit einer Umsetzungsstrategie bis zum 31.01.2021 dem Kreistag vorgelegt werden.

2.      in Gespräche mit den Kommunen im Landkreis zu treten, inwiefern vorhandene Warnsysteme wie z.B. Sirenen der Feuerwehr hierfür technisch aufgerüstet werden können, und Vereinbarungen mit den Kommunen zur Nutzung eben dieser Warnsysteme im Katastrophenfall zu treffen.

3.      die finanziellen Mittel zur Umsetzung des Konzeptes und eventuelle Fördermöglichkeiten zu ermitteln und in geeigneter Weise in die mittelfristige Finanzplanung des Kreises zu integrieren und eine Einordnung in die Haushaltsplanung vorzunehmen.“

In Umsetzung des Kreistagsbeschlusses wird durch die Verwaltung ein Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung vorgelegt.

Beschlussvorschlag:

„Der Kreistag des Saale-Orla-Kreises beschließt das Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung des Saale-Orla-Kreises in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.“

Finanzielle Auswirkungen:

Bemerkungen:

Personelle Auswirkungen:

keine